Vereinsrecht

Rechtstipp: Der Chorleitervertrag

Vocals On Air, 26.09.2018, Aus der Geschäftsstelle, Chöre 50+, Chorgattung, Chorjugend im SCV, Chorpraxis, Chorverband Donau-Bussen, Chorverband Enz, Chorverband Filder, Chorverband Friedrich Schiller, Chorverband Friedrich Silcher, Chorverband Heilbronn, Chorverband Hohenlohe, Chorverband Hohenstaufen, Chorverband Johannes Kepler, Chorverband Karl-Pfaff, Chorverband Kniebis-Nagold, Chorverband Ludwig Uhland, Chorverband Otto Elben, Chorverband Region Kocher, Chorverband Schwarzwald-Baar-Heuberg, Chorverband Ulm, Chorverband Zollernalb, CV Stuttgarter Kinder- und Jugendchöre, Editorial, Eltern-Kind-Musik, Eugen-Jaekle-Chorverband, Frauenchöre, Gaue und Verbände, Gelesen, gehört, gemischte Chöre, Hermann-Hesse-Chorverband, Jugendchöre, Junge Chöre, Kinderchöre, Männerchöre, Oberschwäbischer Chorverband, Sängerkreis Mittlerer Neckar, Singen und Stimme, sonstige Chöre, Themen, Vereinsführung, Vereinsrecht, Wilhelm-Hauff-Chorverband, Zabergäu-Sängerbund, Kommentare schreiben

 

Mit unseren Rechtstipps, zusammengestellt von erfahrenen Anwälten aus der Musikbranche und dem Vereinswesen, informieren wir ab sofort über grundsätzliche Rechtsgrundlagen, aktuelle Rechtsurteile und Wissenswertes rund um die Musik und deren Verwertung.
Im ersten Beitrag behandelt Rechtsanwalt Dietrich Strobel von der Anwaltskanzlei Sauer, Strobel, Mattes und Wanner in Esslingen die drei rechtlichen Formen des Chorleiters und ihre Handhabe. weiterlesen »


Einstieg ins Vereinsrecht – jetzt fit für 2018 machen

Isabelle Arnold, 25.01.2018, Chorverband Hohenlohe, Chorverband Schwarzwald-Baar-Heuberg, Fortbildungen, Singen und Stimme, Vereinsführung, Vereinsrecht, Kommentare schreiben

Ob Schatzmeister, Vorstand oder schriftführer. Ämter in Vereinen verlangen heute den Funktionären einiges ab. Damit sie für die Aufgaben des Vereinsalltags gerüstet sind, unterstützt der Schwäbische Chorverband die Arbeit in den Vereinen mit zahlreichen Seminaren im bereich des Vereinsrecht. Am 3. März 2018 in Schwenningen und am 17. März 2018 in Schwäbisch Hall erklärt RA Christian Heieck in zwei Seminaren die Grundlagen des Vereinsrechts. Das Seminar ist als Einsteiger- oder Wiedereinsteigerseminar für Vereinsvorstände gedacht, die Vorstandsämter übernommen haben oder übernehmen wollen. Grundlagen sind nicht erforderlich.

Neben den Seminarinhalten besteht Gelegenheit für Fragen und Diskussionen zu allen die Vorstandsarbeit betreffenden Themenkreisen. Mustersatzungen und Formularvorschläge werden jedem Seminarteilnehmer zur Verfügung gestellt.

Seminarinhalte:

  • Die Vereinssatzung
  • Vorstandsfragen, Geschäftsverteilung etc.
  • Haftungsfragen für Vorstand und Verein
  • Die Versicherungen rund um Vorstand und Verein
  • Wichtiges zum Chorleitervertrag

Weitere Informationen, sowie die Anmeldung zum Seminar am 3. März 2018 in Schwenningen gibt es hier.

Weitere Informationen, sowie die Anmeldung zum Seminar am 17. März 2018 in Schwäbisch Hall gibt es hier.


Oktober-Ausgabe der SINGEN

Vocals On Air, 4.10.2017, Aus der Geschäftsstelle, Autorenhilfe, Chöre 50+, Chorfest/chor.com, Chorgattung, Chorjugend im SCV, Chorliteratur / Medien, Chorpraxis, Chorverband Donau-Bussen, Chorverband Enz, Chorverband Filder, Chorverband Friedrich Schiller, Chorverband Friedrich Silcher, Chorverband Heilbronn, Chorverband Hohenlohe, Chorverband Hohenstaufen, Chorverband Johannes Kepler, Chorverband Karl-Pfaff, Chorverband Kniebis-Nagold, Chorverband Ludwig Uhland, Chorverband Otto Elben, Chorverband Region Kocher, Chorverband Schwarzwald-Baar-Heuberg, Chorverband Ulm, Chorverband Zollernalb, CV Stuttgarter Kinder- und Jugendchöre, Editorial, Eltern-Kind-Musik, Eugen-Jaekle-Chorverband, Fortbildungen, Frauenchöre, Gaue und Verbände, Gelesen, gehört, gemischte Chöre, Hermann-Hesse-Chorverband, Jugendchöre, Junge Chöre, Kinderchöre, Männerchöre, Nachwuchsarbeit / Werbung, Oberschwäbischer Chorverband, Sängerkreis Mittlerer Neckar, Singen und Stimme, sonstige Chöre, Themen, Veranstaltungen, Vereinsführung, Vereinsrecht, Wilhelm-Hauff-Chorverband, Kommentare schreiben

Der Herbst ist da und mit ihm eine neue Ausgabe von SINGEN, der Verbandszeitung im Schwäbischer Chorverband. Themenschwerpunkt: Frauenchor.

Frauenchöre haben in der großen Chorfamilie nicht nur einen besonderen Stellenwert, sondern auch ihren ganz eigenen Charm. Was das im Einzelnen ist, thematisiert die aktuelle Publikation. Andreas Puttkammer vom Mädchenchor Rottweil & Junger Chor St. Ursula Villingen gibt Literaturtipps für Frauenstimmen, während Lukas Lomtscher vom Edition Peters – Choral erklärt, warum Chorliteratur eine so große Bedeutung hat. Der Stimme etwas Gutes tun, können Sie mit dem Beitrag von Ulrike Kristina Haerter zur Stimmbildung bei Frauen.

Weitere Infos zum Abo gibt es unter redaktion@s-chorverband.de


Seminar gibt Chorleitern Sicherheit in Rechtsfragen

Johannes Pfeffer, 2.06.2016, Chorgattung, Fortbildungen, Gaue und Verbände, Vereinsführung, Vereinsrecht, 2 Kommentare

Der Chorleiter hat Recht! Wirklich immer?
Zumindest was rechtliche Fragen anbelangt, wollen wir mit unserem neuen Seminar am 9. Juli in Filderstadt Chorleiter unterstützen, dass sie in Sachen Recht wirklich auch recht haben. Chorleiter im Haupt- und Nebenberuf sind in vielen Bereichen ihrer Arbeit mit juristischen und steuerrechtlichen Themen befasst. Die Probenzeiten werden durch den Chorleitervertrag geregelt, für Konzerte fällt die GEMA an, Noten liegen in unpraktischen dicken Bänden vor und sollen kopiert werden, oder das Finanzamt bezweifelt die Freiberuflichkeit. Das Seminar bietet eine Einführung in wichtige Rechtsbereiche und macht mit den Begrifflichkeiten vertraut.

Der Dozent Christian Heieck ist seit 1978 Rechtsanwalt und führt eine Anwaltskanzlei in Altensteig. Seit Schülerzeiten sorgt er als Bass für Sicherheit im Chor. Als Justiziar des Deutschen Chorverbandes und Schwäbischen Chorverbandes sorgt er für Sicherheit in rechtlichen Fragen. Vielen Vereinsvorständen ist er durch seine Vereinsrechts-Kolumne „Kurz&bündig“ in der Zeitschrift SINGEN bekannt.

Datum: 09.07.2016
Ort: Leinfelden-Echterdingen
Beginn – Ende: 09:00 – 14:00 Uhr

Weitere Informationen zum Seminar, sowie die Anmeldung auf der Internetseite des Schwäbischen Chorverbandes


Handreichung zum Datenschutz im Verein

Johannes Pfeffer, 22.10.2013, Aus der Geschäftsstelle, Vereinsführung, Vereinsrecht, Kommentare geschlossen

Um ihre Arbeit durchführen zu können, müssen Vereine personenbezogene Daten erheben, beispielsweise die Kontodaten und Adressdaten von Mitgliedern. Aber auch bei der Bestellung von Eintrittskarten, der Einladung von Ehrengästen oder der Organisation einer Freizeit werden personenbezogene Daten erhoben und gespeichert. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Baden-Württemberg hat bereits im vergangenen Jahr eine Handreichung herausgegeben, welche darlegt, welche Daten zu welchen Zwecken erhoben und verarbeitet werden dürfen und wie diese zu speichern sind. Die Handreichung bezieht sich direkt auf das Bundesdatenschutzgesetz und ist mit entsprechenden Verweisen versehen. Eine Begriffserläuterung zu Beginn macht mit den Fachbegriffen vertraut.

Die Handreichung gibt es als pdf zum kostenlosen herunterladen unter: http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/wp-content/uploads/2013/08/Datenschutz-im-Verein.pdf


Petition zur Prüfung der Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung

Johannes Pfeffer, 20.07.2013, Aus der Geschäftsstelle, Singen und Stimme, Vereinsführung, Vereinsrecht, Kommentare geschlossen

Die Regierungskoalition im Deutschen Bundestag hat einen Entwurf des “Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung der Sozialgerichtsbarkeit und zur Änderung anderer Gesetze”  abgelehnt, in dem eine Regelung zur Intensivierung der Betriebsprüfungen hinsichtlich der Künstlersozialabgabe enthalten war. Der Teil wurde daraufhin aus dem Gesetzentwurf herausgenommen.

In einer Petition an den Deutschen Bundestag kämpft der Deutsche Tonkünstlerverband dafür, dass die Deutsche Rentenversicherung gesetzlich dazu verpflichtet wird im Rahmen der Betriebsprüfungen bei Unternehmen- spätestens alle vier Jahre – auch die Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung zu prüfen. Die Künstlersozialkasse bietet für viele Kreative, vom Musiker bis zum Designer eine wichtige Absicherung im Fall von Krankheit, Unfall und für die Altersrente.

In der Begründung des DTKV zur Petition heißt es: Die Prüfpflicht sei  unbedingt erforderlich, weil

  • dies das Selbstverständnis Deutschlands als Kulturstaat untermauert,
  • dies die Existenz der dafür unabdingbaren Künstlersozialversicherung sichert,
  • dies verhindert, dass die Steuerzahler, die keine künstlerischen Leistungen in Anspruch nehmen, die finanziellen
  • Löcher der Künstlersozialkasse stopfen müssen,
  • dies zur Abgabengerechtigkeit führt, indem tatsächlich alle Einrichtungen und Unternehmen, die freischaffende
  • Künstler und Publizisten – auch lehrende – beschäftigen, zur Zahlung der Abgabe herangezogen werden,
  • dies der ständigen Steigerung der Abgabenlast der Einrichtungen und Unternehmen nachhaltig entgegenwirkt.

Die Petition kann auch online gezeichnet werden und damit die Forderung nach einer Prüfpflicht, die letztlich auch vielen Musiker, Sängern und Chorleitern zugute kommt, unterstützt.

Zur Online-Petition


Aktuelles Urteil zur Impressumspflicht auf Vereinswebseiten

Johannes Pfeffer, 29.05.2012, Aus der Geschäftsstelle, Vereinsführung, Vereinsrecht, Kommentare geschlossen

Das Landgericht Essen hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Impressumpflicht für Internetseiten bei Vereinen nicht erfüllt ist, wenn die Anschrift des Vertretungsberechtigten lediglich in der Satzung vermerkt ist.

Weitere Informationen dazu unter: http://www.internet-law.de/2012/05/impressumspflicht-eines-vereins.html

Das Urteil im Volltext hier: http://www.jurpc.de/rechtspr/20120071.pdf


Vereine und Umsatzsteuer

Bura, 23.05.2012, Fortbildungen, Gaue und Verbände, Sängerkreis Mittlerer Neckar, Vereinsführung, Vereinsrecht, Kommentare geschlossen

Der Sängerkreis hat bei seiner Vorständetagung im Februar das Thema „Vereine und Umsatzsteuer“ kurz gestreift und Vorstand A. Klotzbücher wollte seinen Vereinen in einer eigenen Veranstaltung dazu Hilfestellung geben.

Am Samstag, 10.3.2012 trafen sich interessierte Vereinskassierer in der Sängerstube des Liederkranzes Neckargröningen. Nach einigen grundlegenden Dingen zum vorliegenden Steuerrecht, die für die singenden Vereine von Bedeutung sind, wurde an Hand von Vorgängen aus dem Vereinsleben von Seiten den Besucher viele Fragen gestellt und vom Vorstand beantwortet.
Wichtigster Tipp an alle: Wenn man Probleme auf sich zukommen sieht, sollte man sich schon im Vorfeld kundig machen, sei es beim Vorstand des Sängerkreises oder aber in diffizilen Fragen einen Steuerberater zur Hilfe ziehen.

Kostenlos gibt es beim Finanzministerium Stuttgart die Broschüre „Steuertipps für gemeinnützige Vereine zu beziehen.

H. Bura
Pressewart des SKMN


Die Auslegung der Satzung – Was ist das?

Johannes Pfeffer, 17.10.2010, Vereinsrecht, 2 Kommentare

Die Bedeutung der Satzung als grundlegendes „Gesetz“ des Vereins ist allgemein bekannt. Das staatliche Gesetz – Bürgerliches Gesetzbuch genannt – lässt den Vereinen viel Freiheit bei der Gestaltung ihrer Satzung, überträgt ihnen dafür aber auch die Verantwortung dafür. Einige „Mindestregeln“ muss jede Satzung einhalten und enthalten, in gemeinnützigkeitsrechtlicher (also steuerlicher) wie vereinsrechtlicher Hinsicht. § 60 der Abgabenordnung enthält einen Anhang mit den steuerlichen Mindestanforderungen, die jede Satzung haben muss, damit eine Gemeinnützigkeitsfeststellung zu Gunsten des Vereins getroffen werden kann.

Auf der anderen Seite wird eine Satzung vom Vereinsregister nur eingetragen (und nur dadurch entsteht ein rechtsfähiger Verein!), wenn die Satzung die vereinsrechtlichen Mindestanforderungen erfüllt und die Satzung den gesetzlichen Bestimmungen nicht widerspricht. Enthält eine Satzung deshalb beispielsweise keine Regelung über die Außenvertretung des Vereins (§ 26 BGB), oder verfolgt der Verein mit dem in der Satzung niedergelegten Satzungszweck verfassungsfeindliche Ziele, wird das Vereinsregister den Verein nicht eintragen.

Werden diese Mindestanforderungen erfüllt, ist der Gestaltungsspielraum der Vereine oder der Gründungsmitglieder sehr groß.

Im Gegensatz zum Gesetzgeber, bei dem in aller Regel Volljuristen beim Entwurf von Gesetzen die Feder führen, werden Satzungen meist von juristischen Laien erstellt, allenfalls unterstützt durch mehr oder weniger geeignete Muster oder Anregungen. Mit den Fehlern oder Unterlassungssünden, die dabei begangen werden können, wollen wir uns heute nicht beschäftigen. Sondern mit dem, was nicht in der Satzung steht. weiterlesen »


Kurz und bündig – Das Recht am eigenen Bild und sein Schutz

Wolfgang Layer, 4.05.2010, Fortbildungen, Singen und Stimme, Vereinsführung, Vereinsrecht, Kommentare geschlossen

Das Recht am eigenen Bild und sein Schutz – Bedeutung für die Vereine und ihre Mitglieder in der täglichen Praxis

Jeder weiß: Die öffentliche Bildberichterstattung ist ein „Zweiklassensystem“: Der Prominente muss sich mehr gefallen lassen (längst nicht alles!) als „der Mann auf der Straße“, was die Ablichtung seines Konterfeis angeht und dessen öffentliche Darstellung. Sogenannte Prominente und die Bildberichterstattung über sie haben in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder die Gerichte beschäftigt. So hatte am 05.12.1999 das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde der Fürstin Caroline von Monaco im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Abbildungen aus ihrem Privat- und Alltagsleben – und dem ihrer Kinder – zu entscheiden; dabei stellte das Bundesverfassungsgericht teilweise eine Verletzung ihrer Privatsphäre fest, zum anderen – bei den Abbildungen zusammen mit ihren Kindern – eine Verletzung des Familiengrundrechts aus Art. 6 GG.

Für diese Entscheidung wichtig ist, dass es ein „Recht am eigenen Bild“ gibt, das jedem Bürger – gleich welchen Alters – zusteht. § 22 des „Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der Bildenden Künste und der Fotografie“ besagt, dass Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden dürfen. Davon gibt es einige Ausnahmen (§ 23 KOG), z. B. für Personen der Zeitgeschichte, bei Bildern, auf denen die Personen nur „als Beiwerk einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit“ zu sehen sind oder Bilder von Versammlungen, Umzügen oder ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben.

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